Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen

Stand: 06/2018

Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen und Verbrau­cher­infor­ma­tionen im Rahmen von Kaufver­trägen, die über den Onlineshop zwischen Balance by Maria – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

• 1 Geltungs­be­reich und allge­meine Hinweise

(1) Vorbe­haltlich indivi­du­eller Absprachen und Verein­ba­rungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäfts­be­ziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfol­genden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbe­ziehung von eigenen Bedin­gungen des Kunden wider­sprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerb­lichen noch seiner selbstän­digen beruf­lichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unter­nehmer jede natür­liche oder juris­tische Person oder eine rechts­fähige Perso­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Ausübung ihrer gewerb­lichen oder selbstän­digen beruf­lichen Tätigkeit handelt.

• 2 Vertrags­schluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Maria Zarifoğlu
Kosme­tik­studio balance by Maria
Fisch­wie­senweg 5
35510 Butzbach

Telefon: 06033 73184
Telefax: 06033 973851
E‑Mail: info[at]balance-by-maria.de

(2) Die wesent­lichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jewei­ligen vom Verkäufer einge­stellten Produkt­be­schreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unver­bind­liche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entspre­chendes Kaufan­gebot zu unter­breiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestä­tigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E‑Mail (Bestell­be­stä­tigung). Die Bestell­be­stä­tigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftrags­be­stä­tigung). Der Bestell­vorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktio­niert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausge­wählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbind­lichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befind­lichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeil­tasten darge­stellten Browser­funk­tionen „Zurück“ und „Weiter“ die einge­gebene Bestellung sowie die einge­tra­genen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzep­tieren“ diese Vertrags­be­din­gungen akzep­tiert und dadurch in seinen Antrag aufge­nommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automa­tische Empfangs­be­stä­tigung per E‑Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufge­führt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automa­tische Empfangs­be­stä­tigung dokumen­tiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer einge­gangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annah­me­er­klärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer geson­derten E‑Mail versandt wird.

• 3 Vertrags­ge­gen­stand, Beschaf­fenheit, Lieferung, Waren­ver­füg­barkeit

(1) Vertrags­ge­gen­stand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezi­fi­zierten und der Bestell- und/oder Auftrags­be­stä­tigung genannten Waren und Dienst­leis­tungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbe­halten, insbe­sondere was die Waren­ver­füg­barkeit betrifft.

(2) Die Beschaf­fenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produkt­be­schrei­bungen im Onlineshop. Abbil­dungen auf der Inter­net­seite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbe­sondere Farben können aus techni­schen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschau­ungs­ma­terial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts‑, Maß und Leistungs­be­schreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abwei­chungen aufweisen. Die hier beschrie­benen Eigen­schaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelie­ferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausge­wählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftrags­be­stä­tigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annah­me­er­klärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorüber­gehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unver­züglich in der Auftrags­be­stä­tigung mit. Bei einer Liefe­rungs­ver­zö­gerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück­zu­treten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unver­züglich erstatten.

• 4 Lieferung, Preise, Versand­kosten

(1) Die Auslie­ferung an das Versand­un­ter­nehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftrags­be­stä­tigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abwei­chende Liefer­zeiten weist der Verkäufer auf der jewei­ligen Produkt­seite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland.

(3) Alle Artikel­preise enthalten die gesetz­liche Mehrwert­steuer. Die angege­benen Preise sind Endver­kaufs­preise zuzüglich Versand­kosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausge­wie­sener Mehrwert­steuer.

• 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder per PayPal

• 6 Trans­port­schäden

(1) Werden Waren mit offen­sicht­lichen Trans­port­schäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu rekla­mieren und schnellst­möglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzu­nehmen.

(2) Die Versäumung einer Rekla­mation oder der Kontakt­auf­nahme hat für die gesetz­lichen Gewähr­leis­tungs­rechte des Kunden keinerlei Konse­quenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Fracht­führer bzw. der Trans­port­ver­si­cherung geltend machen zu können.

• 7 Sachmän­gel­ge­währ­leistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetz­lichen Vorschriften, insbe­sondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelie­ferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftrags­be­stä­tigung zu dem jewei­ligen Artikel abgegeben wurde.

( 3 ) Beanstan­dungen und Mängel­haf­tungs­an­sprüche können Sie unter der in der Anbie­ter­kenn­zeichnung angege­benen Adresse vorbringen.

• 8 Eigen­tums­vor­behalt

Bis zur vollstän­digen Bezahlung verbleiben die gelie­ferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

• 9 Haftung

Es gelten die gesetz­lichen Vorschriften.

• 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespei­chert. Die Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kunden­konto einsehen. Die Bestell­daten und die AGB werden dem Kunden per E‑Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestell­daten aus Sicher­heits­gründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

• 11 Schluss­be­stim­mungen

(1) Die Vertrags­sprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundes­re­publik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den inter­na­tio­nalen Kauf beweg­licher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrau­chern nur, soweit der durch zwingende Bestim­mungen des Rechts des Staates des gewöhn­lichen Aufent­haltes des Verbrau­chers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juris­tische Person des öffent­lichen Rechts oder um ein öffentlich-recht­liches Sonder­ver­mögen handelt, ist Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus Vertrags­ver­hält­nissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allge­meinen Gerichts­stand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhn­licher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage­er­hebung nicht bekannt ist.

Quelle: h t t p : / / w w w. r e c h t s a n w a l t – m e t z l e r. d e 
Rechts­anwalt Metzler – Rechts­anwalt für Wettbe­werbs­recht, Marken­recht und Urheber­recht